Radwegparker

Auch Fragen zur Strassenverkehrsordnung oder Umgang mit Ordnungswidrigkeiten oder Bussgeldern
Alltagsradler
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Radwegparker

Beitrag von Alltagsradler » Mo 13. Jun 2016, 15:45

Normalerweise ist es ja kein Problem. Wenn ein bischen Platz ist, warte ich die Fussgänger ab und fahre dann rechts am Radwegparker vorbei. Eine Stelle auf meinem täglichen Arbeitsweg ist jedoch Montags wirklich gefährlich. Dann kommt nämlich am Rosenheimer Berg, gegenüber vom Gasteig gleich hinter der Abzweigung Innere-Wienerstrasse, der Bierlaster und versperrt den Radstreifen. Wenn man dann auf die Fahrbahn ausweicht, kommen (wegen der Ampelschaltung) schon die Autos vom Deutschen Museum, gerne auch mit hohem Tempo, man muss ja den Berg rauf.
Neben dem Laster hinter der Kurve ist man aber als Radler für die Autofahrer erst im letzten Moment zu sehen, was besonders kritisch wird, wenn, wie üblich, drei Autos nebeneinander ankommen. Wieviel Platz dann auf den verbleibenden 2,5 Spuren für den Radler bleibt, kann sich sicher jeder hier vorstellen.

Bisher ist mir nichts passiert, ich habe aber der Fahrer schon mal recht deutlich auf die Gefahrensituation aufmerksam gemacht. Eine Weile hat das auch geholfen und er hat zumindest den halben Radweg freigelassen. Inzwischen hat er das aber vergessen, heute war wieder der ganze Radstreifen blockiert.
Da meine Ansichten den Fahrer nicht weiter störten, ging ich heute dann doch mal auf die Wache, damit er mal mit der StvO konfrontiert wird. Dort wurde mir freilich gesagt, daß sie da nichts tun wollen, weil der Lasterfahrer ja anliefern muss und, um den Radweg freizuhalten, die Fahrbahn blockieren würde... Ich könne ja absteigen und auf dem Gehsteig daran vorbeischieben, etc.

Früher hiess es mal: "Die Polizei, dein Freund und Helfer" Ich wusste nicht, dass das nur für Autofahrer gilt.

Im Gefahrenatlas der SZ von 2014 ist die Stelle dunkelrot, aber passiert ist nichts.

Hat jemand eine Idee, was man sonst noch tun könnte?

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faltradler
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Re: Radwegparker

Beitrag von faltradler » Mo 13. Jun 2016, 19:29

- frühzeitig so weit links fahren, dass kein drittes Kfz vorbei kommt?
- mit der Brauerei/Wirtschaft Kontakt aufnehmen, Ziel: eine andere Anlieferzeit für diese Wirtschaft wählen und/oder anders parken
- schriftliche Anzeige erstatten, evtl mit Zeugen
- Rotphase der Ampel an der Ludwigsbrücke nutzen, um auf der Straße zu fahren
- Gehweg benutzen

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Tinu
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Re: Radwegparker

Beitrag von Tinu » Mo 13. Jun 2016, 21:00

Mit den Tipps kann ich leider nicht viel anfangen:
faltradler hat geschrieben:- frühzeitig so weit links fahren, dass kein drittes Kfz vorbei kommt?
Versteh' ich nicht. Bei "2,5 Spuren" wird's doch schon ohne Radfahrer reichlich eng für 3 Kfz.
- mit der Brauerei/Wirtschaft Kontakt aufnehmen, Ziel: eine andere Anlieferzeit für diese Wirtschaft wählen und/oder anders parken
Ist das nicht ein wenig realitätsfremd? Außer im besten Fall ein Schulterzucken würde ich mir davon nicht versprechen.
- schriftliche Anzeige erstatten, evtl mit Zeugen
@Alltagradler war doch schon bei der Polizei, die das Ganze für nicht verfolgungswürdig hielt. Was sollte denn dann eine Anzeige bringen?
- Gehweg benutzen
Und das ist ja schon mal gar keine Lösung (bestenfalls eine Notlösung, die man aber nicht empfehlen sollte, weil man dann bei einem Unfall auch noch Schuld hätte.).

Bleibt nur zu ergänzen, dass ich auch keine bessere Idee habe. :(
Gruß
Martin

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faltradler
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Re: Radwegparker

Beitrag von faltradler » Mo 13. Jun 2016, 21:35

Eben.

Wenn es keine Lösung gibt, muss man sich eben damit abfinden, oder an verschiedenen Stellschrauben drehen.

(Mit “Gehweg benutzen“ meine ich tatsächlich auch, wenn nötig, zu schieben. Was dem sich-damit-abfinden gleich kommt.

Wobei es ja auch Vorschläge gibt, die Verkehrsströme von der Ludwigsbrücke und der Rosenheimer Straße weg zu leiten - der Königsweg.
Zuletzt geändert von faltradler am Mo 13. Jun 2016, 21:46, insgesamt 1-mal geändert.

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faltradler
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Re: Radwegparker

Beitrag von faltradler » Mo 13. Jun 2016, 21:37


Alltagsradler
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Re: Radwegparker

Beitrag von Alltagsradler » Di 14. Jun 2016, 10:00

Danke für die Antworten!

frühzeitig links fahren ist schwierig, weil man den Laster hinter der Kurve ja selbst erst spät sieht.
Absteigen und über den Gehweg schieben geht auch nicht, der steht voller Bierträger :x
Pachmayer kontaktieren scheint mir auch die wirkungsvollste Lösung in diesem Fall zu sein.
Vieleicht erwischt man ja den Chef.

webbie
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Re: Radwegparker

Beitrag von webbie » Di 14. Jun 2016, 10:28

Soweit ich weiß, kann sich die Polizei eigentlich nicht weigern eine Anzeige aufzunehmen, wenn man darauf besteht.
Allerdings ist sie auch nicht die originär zuständige Stelle. Das wäre die Bußgeldstelle des Kreisverwaltungsrefereats. Dort kann man eine sog. Fremdanzeige machen.

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Tinu
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Re: Radwegparker

Beitrag von Tinu » Di 14. Jun 2016, 10:51

Die Anzeige kann man natürlich machen. Die Frage ist nur, was man sich davon verspricht. Wir sprechen hier ja wohl von einer Ordnungswidrigkeitsanzeige, bei der eben nicht das Legalitäts-, sondern Opportunitätsprinzip zieht. D.h. die zuständige Behörde entscheidet nach eigenem Ermessen, ob sie dem überhaupt nachgeht. Da die Ordnungswidrigkeit bis zu so einer Entscheidung schon nicht mehr bestehen dürfte, ist eine nachträgliche Ahndung (insbesondere aufgrund kaum geeigneter "Beweismittel") sehr unwahrscheinlich.

Hätte die Behörde ein Interesse hieran, bräuchte man nicht einmal die Anzeige, da die Behördenmitarbeiter nur vor ihre Amtsstube treten müssten, um mit dem Aufräumen zu beginnen (was in Einzelfällen sicher auch geschieht).

Wenn man einen Anspruch darauf hätte, dass Ordnungswidrigkeiten (insbesondere solche, die einen behindern) abgestellt werden, könnte man ja flächendeckend mit dem Radweg-/Gehwegparken (und so manchem Anderen) aufräumen.
Gruß
Martin

webbie
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Re: Radwegparker

Beitrag von webbie » Di 14. Jun 2016, 12:04

Soweit ich weiß, gilt das Opportunitätsprinzip für die Polizei (und andere Behörden), wenn diese eine Ordnungswidrigkeit beobachtet. Das ist auch gut so, sonst käme sie zu nichts anderem mehr.
Die Bußgeldbehörde dagegen muss eine Fremdanzeige erst einmal genauso bearbeiten, wie die eines Polizisten. Soweit ich weiß, hat sie da wenig Ermessensspielraum. Wenn nicht von vornherein formale Gründe dagegen sprechen, schickt sie dem Betroffenen einen entsprechenden Brief mit Anhörungsbogen, gegen den dieser dann Widerspruch einlegen kann. Erst dann besteht die Möglichkeit das Verfahren einzustellen.
Was die Beweismittel angeht. Die Behörde und Gerichte gehen in der Regel davon aus, dass der Anzeigeerstatter (der in dem Fall Zeuge ist) keinen Grund hat zu lügen. Ganz im Gegensatz zum Betroffenen. Trotzdem empfiehlt sich ein Foto, was in Zeiten von Smartphones ja keinen Aufwand darstellt. Sollte das ganze vor Gericht landen, hilft es auch klar zu machen, dass man kein Querulant, sondern tatsächlich massiv behindert bzw. gefährdet wurde.

Und ja, man kann theoretisch den ganzen Tag mit dem Schreiben von Anzeigen verbringen. Man denke da nur an den Knöllchen-Horst. Die Behörde musste für ihn extra einen weiteren Sachbearbeiter einstellen. Das wurde dann allerdings von einem Gericht irgendwann gestoppt. Das heißt aber nicht, dass es grundsätzlich nicht möglich wäre.

Was meine persönliche moralische Beurteilung angeht: Solange ich selbst durch den Falschparker konkret wesentlich behindert oder gefährdet wurde, hat das rein gar nichts mit Denunziation oder Korinthenkackerei zu tun.

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Tinu
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Re: Radwegparker

Beitrag von Tinu » Di 14. Jun 2016, 12:33

Dem kann ich mich nur anschließen.

Welchen Ermessensspielraum die Behörde bei einer Anzeige tatsächlich hat, kann nicht nicht sagen: Vielleicht schätzt du das realistischer ein. Ich wollte nur davor warnen die Erwartungen zu hoch zu schrauben.
Gruß
Martin

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