Richtigstellung: ADFC lehnt Kennzeichenpflicht für Fahrräder weiterhin ab

Der am 25. März veröffentlichte SZ-Artikel „Plaketten für rasende Biker” vermittelt das Bild, bei den dargestellten Forderungen - u.a. für eine Kennzeichenpflicht - handele es sich um die offiziellen Positionen des ADFC. Der ADFC München stellt hiermit klar: Es handelt sich um eine unabgestimmte Privatmeinung eines Aktiven und nicht um eine Position des ADFC. Hier ist leider einem ehrenamtlichen Mitstreiter ein Fehler passiert.

StockSnap / Pixabay

Der ADFC lehnt eine Kennzeichenpflicht für Fahrräder weiterhin ab. Ebenso eine Tachopflicht und gesonderte Sanktionen für Rennradfahrende sowie „Punkte" in Flensburg. Bei aller Verärgerung über rücksichtslose Zeitgenossen sind diese Forderungen weder verhältnismäßig noch zweckmäßig und teilweise schlicht rechtlich nicht umsetzbar. Vielmehr lenkt die Diskussion darüber vom Kern des Problems, der unzureichenden Radinfrastruktur, ab.

Bessere Radinfrastruktur, gegenseitige Rücksichtnahme
Radinfrastruktur und Verkehrsführung müssen verbessert werden, um Konflikte zu entschärfen. Gegenseitige Rücksichtnahme sowie ein umsichtiger und angepasster Fahrstil bleiben unerlässlich. Der ADFC erwartet von allen Verkehrsteilnehmer:innen die Einhaltung der Verkehrsregeln, Rücksichtslosigkeit wird weder unterstützt noch toleriert.

Unüberlegte Forderungen
Hartmut Schüler, als Landkreisbeauftragter für den ADFC München ehrenamtlich aktiv, hat sich bisher ausgesprochen engagiert und kompetent für den Radverkehr im Landkreis München eingesetzt. Nun hat er leider angesichts einiger Vorfälle mit rücksichtslosen Radfahrenden in einer Mail aus Verärgerung unüberlegte Forderungen formuliert und unabgesprochen offiziell an die Gemeinde kommuniziert. Diese Forderungen widersprechen den gut überlegten bundesweiten Positionen des ADFC. Sie sind sowohl rechtlich schwierig (z.B. im Widerspruch zur Privilegienfreiheit der StVO), unverhältnismäßig (Kennzeichen/Punkte für Rennradfahrende) oder wohl wirkungslos (z.B. Tachopflicht: Gerade die schnellen und erfahrenen Radfahrenden dürften ihre Geschwindigkeit auch ohne Tacho ausreichend gut einschätzen können).

ADFC-Klarstellung lag der Gemeinde vor
Wir haben diese ADFC-Position gegenüber der Gemeinde bereits am Tag der Sitzung schriftlich klargestellt, woraufhin die Amtsleitung die offizielle Haltung des ADFC bei der Ausschusssitzung mündlich bekannt gegeben hat.

Klarstellung in der SZ
Die SZ hat unsere Klarstellung online dem Artikel hinzugefügt und außerdem die Stellungnahme von Andreas Schön, 1. Vorsitzender des ADFC München, in Form eines Leserbriefs veröffentlicht. Wir bedauern die Irritationen und werden in Zukunft noch stärker daran arbeiten, die interne Kommunikation mit allen Aktiven zu verbessern. Dabei wird uns auch die im Herbst 2020 neubesetzte hauptamtliche Stelle für die Landkreis-Koordination unterstützen.

Link zum SZ-Artikel
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/landkreismuenchen/oberhaching-kennzeichnungspflicht-radfahrer-raser-1.5246945

© ADFC München 2021

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